Guido Hilden Wasserhygiene - Sachverständigenbüro

LAI-Auslegungsfragenkatalog (aktuelle Version Stand 04.08.2023)

Da Texte von Gesetzen und Verordnungen aus verschiedenen Blickwinkeln gelesen und interpretiert werden und in der Anwendung oft Fragen bestehen, wurde zur Auslegung der 42. BImSchV ein Auslegungsfragenkatalog erarbeitet, der im September 2019 erstmals über den LAI (Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz) veröffentlicht wurde. - Der Katalog ist rechtlich betrachtet keine Erweiterung der 42. BImSchV sondern eine Auslegungsunterstützung für Behörden, um in Zweifelsfällen eine Interpretationshilfe zu haben. Für Behördenvertrete sind die Antworten jedoch eindeutig bindend! - Dadurch bietet er allen anderen (an der Erstellung oder dem Betrieb der betroffenen Anlagen) Beteiligten eine Vorabinformation, um besser vorherzusehen, wie Behörden mit entsprechenden Fragestellungen umgehen werden.     

Im Oktober 2020 wurde eine erste Erweiterung des Katalogs vom LAI veröffentlicht, wobei zusätzliche Fragen mit entsprechenden Antworten ergänzt wurden. In Summe fasst dieser Stand des Katalogs 72 Fragen und entsprechende Antworten. Die nächste Überarbeitung erfolgte in Kooperation vom LAI und vom IFS (Institut für Sachverständigenwesen e.V. - www.ifsforum.de) und ist nach einer Zustimmung der Umweltministerkonferenz veröffentlicht. In dieser Fassung wurden 24 Antworten schon vorhandener Fragen überarbeitet und zusätzlich 38 neue Fragen mit Antworten ergänzt, so dass der Auslegungsfragenkatalog nun mit 110 Fragen und Antworten noch eindeutiger und klarer wird. - Es wurden deutliche Klarstellungen zu den Themen Anwendungsbereich, Ausnahmen, Probenahmestellen, Referenzwert und Fristen zur Sachverständigenprüfung getroffen. Zum Anwendungsbereich wird klargestellt, dass adiabatische Verdunstungskühler und adiabatische Abluftbefeuchter (wenn diese die Zuluft nicht beeinflussen und somit nicht im Anwendungsbereich der VDI 6022 liegen) eindeutig in den Anwendungsbereich der Verordnung fallen. Am 24.11.2022 fand hierzu ein kostenfreies 'Online Praxisforum zur 42. BImSchV' statt. - Bei diesem Praxisforum tauschten sich über 300 Teilnehmer am Betrieb betroffener Anlagen beteiligten Personen auf der Plattform zum Erkenntnisgewinn aus. 

Im Umlaufverfahren der UMK wurde der Katalog im Herbst 2023 (mit Stand vom 04.08.2023) mit einem Anhang A „Orientierungshilfe für Prüfberichte nach § 14 der 42. BImSchV“ ergänzt. Die Inhalte des Fragenkataloges wurden jedoch nicht verändert. - Zudem wurde eine neue IFS Prüfliste für Sachverständige veröffentlicht, diese ist im Bereich § 14 Überprüfung der Anlagen und Mustergutachten zu finden.

Der Link zum aktuell Katalog ist rechts zu finden. -

Kommentar der VDI 2047 Richtlinienreihe

Neben dieser offiziellen Interpretationshilfe des LAI zur 42. BImSchV steht auf der Homepage der VDI 2047 auch eine FAQ Seite zur Verfügung. Seit Oktober 2021 steht als paraxisnahe Informationsquelle zur VDI 2047 und zur 42.BImSchV der offizielle VDI Kommentar der Richtlinienreihe VDI 2047 zur Verfügung, der sich mit Fragestellungen aus der FAQ Seite und vor allem Erfahrungen aus über 500 Sachverständigenprüfungen und Hygiene-Gefährdungsbeurteilungen beschäftigt, diese kommentiert und bewertet. - Aufgrund der bei der Erarbeitung des VDI Kommentars regelmäßig durchgeführten Abstimmung mit behördlichen Sichtweisen stehen die Aussagen des VDI Kommentars im Einklang mit den Aussagen des LAI Auslegungsfragenkatalogs. Der VDI Kommentar bleibt demnach weiterhin hoch aktuell und bietet praxisnahe Einblicke, praktische Lösungsansätze und Musterdetails für Betreiber. Mehr Informationen zum Kommentar der VDI 2047 Richtlinienreihe sind im Reiter VDI 2047 zu finden.

Hinweis zur Änderung einer Anlage

Bei einer Änderung einer Anlage hat der Betreiber umfangreiche Aufgaben durchzuführen, bis hin zur Meldung der Änderung bei der Behörde. - Um diese Details klarzustellen (es gibt dazu immer wieder Nachfragen dazu) habe ich eine pdf mit den Erklärungen und Aufgaben zum kostenfreien Download erstellt:

Mehr Informationen erhalten Sie über die Homepage vom LAI

Das Bild stellt den (an der Herstellung und Betrieb betroffener Anlagen der 42. BImSchV) beteiligten Kreis mit jeweiligem Blickwinkel zu den Details der 42.BImSchV dar. 

Mehr Informationen zur VDI 2047 und zum Kommentar der VDI 2047 Richtlinienreihe sind im Reiter Kommentar der VDI 2047 zu finden.

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